Polen · 2014–2019
Polen: Arbeitslose in drei Profilen
Polens Arbeitsämter sortierten Arbeitslose per Computer-Interview in drei Gruppen. Wer in Gruppe drei landete, bekam kaum noch Hilfe. Das Verfassungsgericht kippte die Grundlage.
Mit einer Reform der Arbeitsverwaltung führte Polen 2014 ein Profilingsystem ein. Aus 24 Datenpunkten – acht aus der Anmeldung wie Alter, Geschlecht, Behinderung und Dauer der Arbeitslosigkeit, der Rest aus einem Computer-Interview mit vorgegebenen Antworten – wurde jeder Arbeitslose einem von drei Profilen zugeordnet.
Profil 1 umfasste 2 bis 5 Prozent, Profil 2 etwa zwei Drittel, Profil 3 rund 30 Prozent: Menschen mit chronischen Krankheiten, Behinderung oder Sucht. Gerade diese Gruppe bekam in der Praxis von den Arbeitsämtern kaum Angebote.
Das Verfassungsgericht entschied 2018, dass die Regierung gegen die Verfassung verstoßen hatte: Welche Daten verwendet werden, hätte das Parlament per Gesetz festlegen müssen. Die Regierung kündigte 2019 an, das System abzuschaffen.
Begriffe dazu
- ProfilingAutomatische Auswertung persönlicher Daten, um Verhalten, Lage oder Eigenschaften eines Menschen einzuschätzen oder vorherzusagen.
- Automatisierte EntscheidungEine Entscheidung, die ausschließlich eine Maschine trifft. Die DSGVO verbietet sie grundsätzlich, wenn sie Menschen erheblich betrifft (Art. 22).
