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hessenDATA: Polizei-Analyse mit Palantir
Hessens Polizei verknüpft Datenbestände mit Software von Palantir. Das Bundesverfassungsgericht hat das 2023 gebremst, nicht verboten.
Mit „hessenDATA“ durchsucht die hessische Polizei ihre Datenbestände gemeinsam: Vorgänge, Personen, Telefonnummern, Fahrzeuge, Verbindungen. Die Software stammt vom US-Unternehmen Palantir.
Am 16. Februar 2023 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Rechtsgrundlagen in Hessen und Hamburg gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verstoßen: zu unbestimmt, ohne ausreichende Eingriffsschwelle (1 BvR 1547/19, 1 BvR 2634/20). Eine verfassungsgemäße Fassung hielt das Gericht aber für möglich. Hessen hat das Gesetz inzwischen geändert; weitere Länder setzen vergleichbare Software ein.
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