Ernstfall und Verteidigung
Arbeitssicherstellung
Im Ernstfall können Menschen zu Arbeit in lebens- und verteidigungswichtigen Bereichen verpflichtet werden.
Das Grundgesetz erlaubt es, im Verteidigungsfall Wehrpflichtige, die keinen Wehrdienst leisten, zu zivilen Dienstleistungen zu verpflichten, etwa in Versorgung, Verwaltung oder Gesundheitswesen (Art. 12a Abs. 3 bis 6 GG). Das Arbeitssicherstellungsgesetz regelt die Einzelheiten, darunter auch, dass Arbeitsplätze in solchen Bereichen nicht einfach gekündigt werden können.
Teile davon können schon im Spannungsfall angewendet werden.
Verwandte Begriffe
- Unabkömmlichstellung (UK-Stellung)Im Ernstfall vom Wehrdienst freigestellt, weil man am eigenen Arbeitsplatz nicht entbehrt werden kann.
- VerteidigungsfallFestgestellte Lage, in der Deutschland mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein Angriff unmittelbar droht (Art. 115a GG).
- Gesamtverteidigung, ZivilverteidigungMilitärische und zivile Verteidigung zusammen: Streitkräfte plus Staat, Versorgung, Bevölkerungsschutz.
