Ernstfall und Verteidigung
Spannungsfall
Vom Bundestag festgestellte Lage erhöhter Kriegsgefahr. Damit lebt unter anderem die Wehrpflicht wieder auf (Art. 80a GG).
Der Spannungsfall ist die Stufe vor dem Verteidigungsfall: Ein Angriff ist noch nicht erfolgt, die Lage aber so zugespitzt, dass sich das Land vorbereiten muss. Der Bundestag stellt ihn mit Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen fest (Art. 80a GG).
Mit der Feststellung werden Gesetze anwendbar, die im Frieden ruhen. Die wichtigste für viele Familien: Die Wehrpflicht gilt wieder vollständig. Dazu kommen Regeln für zivile Dienste, Arbeitsplätze und Versorgung.
In der Geschichte der Bundesrepublik wurde der Spannungsfall bisher nie festgestellt.
Verwandte Begriffe
- VerteidigungsfallFestgestellte Lage, in der Deutschland mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein Angriff unmittelbar droht (Art. 115a GG).
- BündnisfallEin bewaffneter Angriff auf ein NATO-Mitglied gilt als Angriff auf alle (Art. 5 NATO-Vertrag).
- Unabkömmlichstellung (UK-Stellung)Im Ernstfall vom Wehrdienst freigestellt, weil man am eigenen Arbeitsplatz nicht entbehrt werden kann.
- ArbeitssicherstellungIm Ernstfall können Menschen zu Arbeit in lebens- und verteidigungswichtigen Bereichen verpflichtet werden.
