Ernstfall und Verteidigung
Verteidigungsfall
Festgestellte Lage, in der Deutschland mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein Angriff unmittelbar droht (Art. 115a GG).
Den Verteidigungsfall stellt der Bundestag auf Antrag der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates fest – mit Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit seiner Mitglieder (Art. 115a GG). Kann der Bundestag nicht zusammentreten, entscheidet der Gemeinsame Ausschuss.
Mit dem Verteidigungsfall geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über. Die Wehrpflicht gilt uneingeschränkt, Arbeitsverhältnisse können gebunden werden.
Verwandte Begriffe
- SpannungsfallVom Bundestag festgestellte Lage erhöhter Kriegsgefahr. Damit lebt unter anderem die Wehrpflicht wieder auf (Art. 80a GG).
- BündnisfallEin bewaffneter Angriff auf ein NATO-Mitglied gilt als Angriff auf alle (Art. 5 NATO-Vertrag).
- ArbeitssicherstellungIm Ernstfall können Menschen zu Arbeit in lebens- und verteidigungswichtigen Bereichen verpflichtet werden.
- EinberufungDie verbindliche Aufforderung, zu einem bestimmten Zeitpunkt den Dienst anzutreten – per Einberufungsbescheid.
