Ernstfall und Verteidigung
Bündnisfall
Ein bewaffneter Angriff auf ein NATO-Mitglied gilt als Angriff auf alle (Art. 5 NATO-Vertrag).
Nach Artikel 5 des NATO-Vertrags verpflichten sich die Mitglieder, einem angegriffenen Verbündeten beizustehen. Welche Maßnahmen jeder Staat ergreift, entscheidet er selbst.
Im Grundgesetz ist der Bündnisfall mit dem Spannungsfall verknüpft: Bestimmte Notstandsregeln können auch auf Grundlage eines Beschlusses eines internationalen Bündnisses angewendet werden, dem die Bundesregierung zustimmt (Art. 80a Abs. 3 GG).
Verwandte Begriffe
- SpannungsfallVom Bundestag festgestellte Lage erhöhter Kriegsgefahr. Damit lebt unter anderem die Wehrpflicht wieder auf (Art. 80a GG).
- VerteidigungsfallFestgestellte Lage, in der Deutschland mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein Angriff unmittelbar droht (Art. 115a GG).
- Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU)Geheimer Plan der Bundeswehr für den Ernstfall: Deutschland als Drehscheibe für Truppen der NATO.
