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China · untersucht 2018–2019

Xinjiang: Die App, die Verdächtige erzeugt

Eine Polizei-App in Xinjiang meldet Menschen als verdächtig, die kein Smartphone mehr nutzen oder Nachbarn meiden. Am Ende stehen Listen für Festnahmen.

Human Rights Watch hat zwischen Januar 2018 und Februar 2019 eine Polizei-App aus der chinesischen Region Xinjiang technisch zerlegt. Die App ist der Zugang für Beamte zur „Integrierten Plattform für gemeinsame Operationen“ (IJOP). Gebaut hat das System ein staatlicher Rüstungs- und Elektronikkonzern.

IJOP sammelt Daten über Bewegungen von Telefonen, Fahrzeugen und Ausweisen und unterscheidet 36 Personentypen, die als auffällig gelten. Dazu gehören Menschen, die kein Smartphone mehr benutzen, die nicht „mit Nachbarn verkehren“, die Geld für Moscheen gesammelt haben oder deren Telefon nicht mehr zu orten ist. Verdächtig ist auch, wenn jemand ein Auto betankt, das nicht auf ihn zugelassen ist. Auf privaten Telefonen wird nach 51 Apps gesucht, darunter WhatsApp, Telegram und VPN-Dienste.

Aus den Meldungen erstellt das System Listen von Personen, deren Festnahme geprüft werden soll. Betroffene werden ohne Anwalt verhört, manche landen in Lagern zur „politischen Erziehung“. Ein Mann berichtete Human Rights Watch, er habe nach seiner Entlassung ein Einkaufszentrum betreten, und es sei ein orangefarbener Alarm losgegangen.

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